"Angriffe auf unsere Demokratie: Herausforderungen und Gegenstrategien": Unter diesem Motto fand am Sonntag auf der Bühne des "Hessenforums" im "Treffpunkt Hessen" auf der Dachterrasse des Kaufhauses KARL ein spannender Talk statt. Im Fokus: die aktuellen Gefährdungen für die Demokratie in Hessen.
Auf dem Podium: Innenminister Professor Dr. Roman Poseck und LfV-Präsident Bernd Neumann. Sie diskutierten mit Dr. Vladimir von Schnurbein (stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände) und Daniel Neumann (Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen).
Auf dem Podium: Innenminister Professor Dr. Roman Poseck und LfV-Präsident Bernd Neumann. Sie diskutierten mit Dr. Vladimir von Schnurbein (stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände) und Daniel Neumann (Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen).

Innenminister Professor Dr. Roman Poseck (CDU)

LfV-Präsident Bernd Neumann

Dr. Vladimir von Schnurbein, stellvertretender Hauptgeschäftsführer de…
12.900 Extremisten wurden zuletzt in Hessen gezählt. Das gibt Anlass zur Sorge. "Ich nehme die meisten Einwohner in Hessen so wahr, dass sie sich mit ihrer demokratischen Grundordnung identifizieren", macht Hessens Innenminister Poseck deutlich. Dennoch gebe es Bedrohungen in Hessen. "Die Bedrohungen kommen aus verschiedenen Richtungen", erklärt er. Darunter Islamismus, Salafismus und extreme Richtungen am rechten Rand. "Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie. Aber es gibt auch immer mehr Extremismus von links." Jeder Extremismus sei gleich schlecht, egal von wo er komme.
LfV-Präsident Bernd Neumann ergänzt: "Wir begegnen diesen Herausforderungen mit intensiver Arbeit. Ein weiterer Baustein ist die Information. Wir versuchen, Kooperationen mit Gesellschaftsteilen oder Schulen einzugehen. Die Behörde selbst kann dieses Thema nicht alleine lösen. Das ist Aufgabe von uns allen."

Daniel Neumann, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeind…


"Wir sind in einer dauernden abstrakten Gefährdungssituation"
Von einer wachsenden Gefahr kann besonders Daniel Neumann berichten. Er bezeichnet die Situation der jüdischen Gemeinden in Hessen als schwierig: "Für die meisten da draußen ist die Situation nicht nachvollziehbar oder sichtbar. Die wenigsten wissen, dass wir vor unseren Synagogen Polizeischutz haben. Wir befinden uns in einer Situation, in der sich kein Christ oder Muslim befindet. Wir sind in einer dauernden abstrakten Gefährdungssituation."
Vladimir von Schnurbein erklärt die Sicht der Unternehmerverbände auf die Polarisierung: "Wenn eine Gesellschaft immer weiter polarisiert ist, macht es nicht vor der Bürotür halt. Das kann auch die Erfolgsaussichten des Unternehmens belasten." Man müsse auch als Führungskraft Stoppschilder gegen Extremismus setzen.

Katharina Iskandar von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung





"In der Demokratie ist der Mensch nicht Objekt, sondern Subjekt"
Innenminister Poseck macht weiter klar: "Ich finde es schrecklich, dass in unserem Land Jüdinnen und Juden wieder auf gepackten Koffern sitzen. Es ist beschämend, dass der 7. Oktober 2023 Brandbeschleuniger für Antisemitismus in unserer Gesellschaft ist." Infolge dessen sei auch eine gefährliche Verbindung zwischen Linksextremisten und radikalen pro-palästinensischen Kräften entstanden. Das müsse man sehr ernst nehmen.
"Wir sollten uns immer wieder bewusst machen, dass die Demokratie die beste Staatsform ist, in der wir leben können. In der Demokratie ist der Mensch nicht Objekt, sondern Subjekt", macht Roman Poseck abschließend deutlich. Wichtig sei es, immer wieder Menschen für die Demokratie zu gewinnen. Moderatorin des Talks war Katharina Iskandar von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. (Moritz Pappert) +++
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